Bildungsreglement - fakultatives Referendum

Der Gemeinderat von Krauchthal gibt gestützt auf Art. 30 des Organisationsreglements (OgR) vom 1. Januar 2009 den Beschluss über den Erlass des folgenden Reglements öffentlich bekannt:

 

Bildungsreglement

 

Der Gemeinderat hat das Reglement an seiner Sitzung vom 12. August 2013, gestützt auf Art. 22 Abs. 1 Bst. a OgR, beschlossen. 

Die Inkraftsetzung des Bildungsreglements erfolgt per 1. August 2014 unter dem Vorbehalt, dass die Gemeindeversammlung Krauchthal vom 3. Dezember 2013 der Änderung des Organisationsreglements zustimmt.

Fakultatives Referendum (Art. 30. OgR)

Fünf Prozent der Stimmberechtigten können innert dreissig Tagen seit Veröffentlichung des Beschlusses des Gemeinderats betreffend den Erlass eines Reglements durch Unterzeichnen des entsprechenden Begehrens verlangen, dass das vom Gemeinderat beschlossene Reglement der Gemeindeversammlung zur Genehmigung unterbreitet wird. Kommt das Referendum gültig zustande, unterbreitet der Gemeinderat der nächsten Versammlung die Vorlage zum Entscheid.

 

Referendumsfrist:      18. Oktober 2013 bis 16. November 2013

Einsenden an:            Gemeindeverwaltung Krauchthal, Länggasse 1, 3326 Krauchthal

 

Öffentliche Auflage

Das obgenannte Reglement liegt während der Referendumsfrist öffentlich bei der Gemeindeverwaltung Krauchthal auf.

 

Inkraftsetzung

Nach ungenutztem Ablauf der Referendumsfrist gibt der Gemeinderat die Inkraftsetzung des Reglements öffentlich bekannt. Gegen diese Inkraftsetzung wird innert 30 Tagen nach deren Veröffentlichung beim Regierungsstatthalteramt Emmental schriftlich und begründet Beschwerde geführt werden können.

 

Das Reglement kann auf der Verwaltung bezogen oder hier herunter geladen werden.