Schulfondsreglement– Fakultatives Referendum

Der Gemeinderat von Krauchthal gibt gestützt auf Art. 30 des Organisationsreglements (OgR) vom 7. Dezember 2007, den Beschluss über das folgende, neue Reglement öffentlich bekannt:

Schulfondsreglement

Der Gemeinderat hat das Reglement an seiner Sitzung vom 23. Februar 2022, gestützt auf Art. 22 Abs. 1 Bst. a OgR, beschlossen.

Fakultatives Referendum (Art. 30. OgR)

Fünf Prozent der Stimmberechtigten können innert 30 Tagen seit Veröffentlichung des Beschlusses des Gemeinderats betreffend den Erlass eines Reglements durch Unterzeichnen des entsprechenden Begehrens verlangen, dass das vom Gemeinderat beschlossene Reglement der Gemeindeversammlung zur Genehmigung unterbreitet wird. Kommt das Referendum gültig zustande, unterbreitet der Gemeinderat der nächsten Versammlung die Vorlage zum Entscheid.

Referendumsfrist:       4. März 2022 bis 3. April 2022

Einsenden an:            Gemeindeverwaltung Krauchthal, Länggasse 1, 3326 Krauchthal

Öffentliche Auflage

Das obgenannte Reglement liegt während der Referendumsfrist öffentlich bei der Gemeindeverwaltung Krauchthal auf oder kann hier online bezogen werden.

Inkraftsetzung

Nach ungenutztem Ablauf der Referendumsfrist gibt der Gemeinderat die Inkraftsetzung des Reglements öffentlich bekannt. Gegen diese Inkraftsetzung wird innert 30 Tagen nach deren Veröffentlichung beim Regierungsstatthalteramt Emmental schriftlich und begründet Beschwerde geführt werden können.