Schulreglement – Fakultatives Referendum

Schulreglement – Fakultatives Referendum

Der Gemeinderat von Krauchthal gibt gestützt auf Art. 30 des Organisationsreglements (OgR) vom 1. Januar 2009 den Beschluss über die Einführung des folgenden Reglements öffentlich bekannt:

Schulreglement
Der Gemeinderat hat das Reglement an seiner Sitzung vom 21. September 2020, gestützt auf Art. 22 Abs. 1 Bst. a OgR, mit Inkraftsetzung per 1. Januar 2021, beschlossen.

Fakultatives Referendum (Art. 30 OgR)
Fünf Prozent der Stimmberechtigten können innert dreissig Tagen seit Veröffentlichung des Beschlusses des Gemeinderats betreffend den Erlass eines Reglements durch Unterzeichnen des entsprechenden Begehrens verlangen, dass das vom Gemeinderat beschlossene Reglement der Gemeindeversammlung zur Genehmigung unterbreitet wird. Kommt das Referendum gültig zustande, unterbreitet der Gemeinderat der nächsten Versammlung die Vorlage zum Entscheid.

Referendumsfrist:      2. Oktober 2020 bis 2. November 2020

Öffentliche Auflage
Das obgenannte Reglement liegt während der Referendumsfrist öffentlich bei der Gemeindeverwaltung Krauchthal auf oder kann online unter www.krauchthal.ch bezogen werden.

Inkraftsetzung
Nach ungenutztem Ablauf der Referendumsfrist gibt der Gemeinderat die Inkraftsetzung des Reglements per 1. Januar 2021 öffentlich bekannt.

 

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Schulreglement

Schulverordnung Anhang

Schulverordnung Informationsbeilage