Urnenabstimmung vom 13.12.2020

>> Resultate zur Urnenabstimmung

 

Aufgrund der unsicheren Ausgangslage aufgrund der Coronapandemie und zum Schutz aller hat der Gemeinderat entschieden, die Gemeindeversammlung vom 8. Dezember 2020 abzusagen und stattdessen auf Grundlage der Allgemeinverfügung des Regierungsstatthalteramtes Emmental vom 26. Oktober 2020 eine Urnenabstimmung durchzuführen.

 

An der Urne werden folgende Abstimmungsvorlagen vorgelegt:

 1. Teilrevision der Ortsplanung / Festlegung des Gewässerraums und Revision des Baureglements BMBV

Genehmigung

 

>> Videobotschaft

 

>> Erläuterungsbericht

>> Gewässerraumplan Nord

>> Gewässerraumplan Süd

>> Baureglement

 

2. Generelle Wasserplanung (GWP) / Rahmenkredit IV

Genehmigung Kreditantrag

 

>>Videobotschaft

3. Generelle Entwässerungsplanung (GEP) / Rahmenkredit IV

Genehmigung Kreditantrag

 

>>Videobotschaft siehe oben

4. Totalrevision Personalreglement per 1. Januar 2021

Genehmigung

Hinweis zur Abstimmungsbotschaft:

Die finanziellen Auswirkungen werden in der Abstimmungsbotschaft mit CHF 55'000 ausgewiesen (Seite 18). Leider hat sich gezeigt, dass diese zu tief ausgewiesen wurden.
In den CHF 55'000 fehlten die Sozialversicherungsbeiträge von rund CHF 10'000 sowie die zusätzlichen Stellenprozente der Schulleitung von ca. CHF 30'000. Dies ergibt in der Summe finanzielle Auswirkungen aus der Totalrevision des Personalreglements von CHF 95'000.

Im Budget 2021 sind diese Zahlen jedoch richtig abgebildet. Auch im Finanzplan, welcher zum Nachweis der Tragbarkeit herangezogen wird, sind die langfristigen Auswirkungen richtig berücksichtigt. Somit ändert sich an der Beurteilung des Gemeinderates, dass die Totalrevision des Personalreglements tragbar ist, nichts.

Wir bedauern den Fehler und stehen bei Fragen gerne zur Verfügung.

>>Videobotschaft

5. Budget 2021

Genehmigung Budget 2021 mit Festsetzung der Steueranlage

 

>>Videobotschaft

 

 

Das Personalreglement liegt gestützt auf Artikel 54 Gemeindegesetz während 30 Tagen vor der Beschlussfassung, d.h. ab dem 6. November 2020, öffentlich auf. Als Informationsbeilage steht die Personalverordnung zur Verfügung.

 

Im Weiteren verweist der Gemeinderat auf die Abstimmungsunterlagen.

Den Flyer zu den Videobotschaften des Gemeinderates finden Sie hier.

Allfällige Beschwerden gegen die Beschlüsse der Urnenabstimmung sind innert 30 Tagen nach der Abstimmung schriftlich und begründet an den Regierungsstatthalteramt Emmental einzureichen. Für die Anfechtung von Vorbereitungshandlungen beträgt die Frist zehn Tage. (Artikel 67a Absatz 2 VRPG).