Urnenabstimmung vom 13.12.2020

Aufgrund der unsicheren Ausgangslage aufgrund der Coronapandemie und zum Schutz aller hat der Gemeinderat entschieden, die Gemeindeversammlung vom 8. Dezember 2020 abzusagen und stattdessen auf Grundlage der Allgemeinverfügung des Regierungsstatthalteramtes Emmental vom 26. Oktober 2020 eine Urnenabstimmung durchzuführen.

 

An der Urne werden folgende Abstimmungsvorlagen vorgelegt:

 1. Teilrevision der Ortsplanung / Festlegung des Gewässerraums und Revision des Baureglements BMBV

Genehmigung

 

>> Videobotschaft

 

>> Erläuterungsbericht

>> Gewässerraumplan Nord

>> Gewässerraumplan Süd

>> Baureglement

 

2. Generelle Wasserplanung (GWP) / Rahmenkredit IV

Genehmigung Kreditantrag

 

>>Videobotschaft

3. Generelle Entwässerungsplanung (GEP) / Rahmenkredit IV

Genehmigung Kreditantrag

 

>>Videobotschaft siehe oben

4. Totalrevision Personalreglement per 1. Januar 2021

Genehmigung

 

>>Videobotschaft

5. Budget 2021

Genehmigung Budget 2021 mit Festsetzung der Steueranlage

 

>>Videobotschaft

 

 

Das Personalreglement liegt gestützt auf Artikel 54 Gemeindegesetz während 30 Tagen vor der Beschlussfassung, d.h. ab dem 6. November 2020, öffentlich auf. Als Informationsbeilage steht die Personalverordnung zur Verfügung.

 

Im Weiteren verweist der Gemeinderat auf die Abstimmungsunterlagen.

Den Flyer zu den Videobotschaften des Gemeinderates finden Sie hier.

Allfällige Beschwerden gegen die Beschlüsse der Urnenabstimmung sind innert 30 Tagen nach der Abstimmung schriftlich und begründet an den Regierungsstatthalteramt Emmental einzureichen. Für die Anfechtung von Vorbereitungshandlungen beträgt die Frist zehn Tage. (Artikel 67a Absatz 2 VRPG).